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Liebe Studenten der Humboldt-Universität,

hiermit möchten wir Euch herzlich zum nächste Treffen der LHG HU einladen.

Samstag, 29. Januar 2011
- 16.00 Uhr -
Restaurant “Cum Laude”
Universitätsstraße 4, 10117 Berlin
(direkt im Gebäude der Humboldt-Universität)

Inhaltlich geht es um

• die LHG HU im Jahr 2011
• das neu gewählte Studentenparlament
• alles, was gerade wichtig und interessant an der HU ist

Ihr seid alle herzlich Willkommen!

Beste Grüße,
Eure LHG.

Gern leitet die LHG folgende Information des Gremiums für die Wahl der Frauenbeauftragte der HU weiter:

Stellenausschreibung für die Stellvertreterin der zentralen Frauenbeauftragten der Humboldt-Universität zu Berlin

Kandidieren können und wählbar für das Amt der Stellvertreterin der hauptberuflichen Frauenbeauftragten sind alle weiblichen Angehörigen der Humboldt-Universität zu Berlin einschließlich der Studentinnen.

Die Stellvertreterin der Frauenbeauftragten wird für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Die Wahl erfolgt durch die Wahlkommission zur Wahl der hauptberuflichen Frauenbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen. Die Aufgaben sowie Rechte und Pflichten sind in § 59 Berliner Hochschulgesetz der geltenden Fassung vom 12.Juli. 2007 geregelt.

Die nebenberufliche stellvertretende Frauenbeauftragte wird auf Antrag mit 50% ihrer Dienstaufgaben freigestellt. Studentinnen, die für dieses Amt kandidieren, können eine Aufwandsentschädigung in Höhe der Vergütung einer studentischen Hilfskraft der Vergütungsgruppe I mit 40 Stunden monatlich erhalten.

Aufgabengebiet:
Die Stellvertreterin der hauptberuflichen Frauenbeauftragten unterstützt diese bei ihrer Aufgabe, die Chancengleichheit für die weiblichen Hochschulangehörigen herzustellen und zu sichern.
Sie berät und unterstützt das Präsidium, die Einrichtungen und Gremien bei der Entwicklung, Umsetzung und Evaluierung von Gleichstellungskonzepten für alle Statusgruppen (insbesondere im Hinblick auf Frauenförderung). Sie betreibt eine diese Belange betreffende Informations- und Öffentlichkeitsarbeit und nimmt Anregungen oder Beschwerden insbesondere von weiblichen Hochschulangehörigen entgegen.

Voraussetzungen:
Von Vorteil sind Kenntnisse von und über die Humboldt-Universität zu Berlin bzw. Erfahrungen in der Frauen- und Gleichstellungspolitik, darüberhinaus die Fähigkeit zum selbstständigen Arbeiten, Kommunikations-, Beratungs-, Organisationsvermögen sowie die Bereitschaft zur Projektarbeit.

Schwerbehinderte Bewerberinnen werden bei gleicher Qualifikation bevorzugt.

Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen sind bis zum 02. Februar. 2011 über die Leiterin des Präsidialbereiches (Dr. Sandra Westerburg) an die Wahlkommission zur Wahl der hauptberuflichen Frauenbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen, Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10099 Berlin zu richten.

Bei Fragen zur Bewerbung oder zum Wahlverfahren wenden Sie sich bitte an:
Esther Hanauer unter esther_hanauer@yahoo.de
(Studentin der HU und Vorsitzende der Wahlkommission)

Liebe Studenten der HU,

das 19. Studentenparlament unserer Universität wird am 19. und 20. Januar gewählt. Auch die LHG tritt zu den Wahlen an um sich weiterhin für eine vernünftige und pragmatische Hochschulpolitik einzusetzen. Details zu den Wahllokalen und -zeiten findet Ihr auf der Website des Studentischen Wahlvorstands.

Details zu unseren Forderungen an den RefRat und die Universität findet Ihr in unserem Wahlprogramm, siehe Link “Programm” ganz oben auf unserer Website.

Wir bitten Euch um Eure Unterstützung!

Die Liberale Hochschulgruppe wünscht allen Studenten, Dozenten und Mitarbeitern der Humboldt-Universität schöne Feiertage.

Wir melden uns im Januar pünktlich zum StuPa-Wahlkampf zurück!

Eure LHG.

Wie demokratisch, tolerant und diskussionsbereit gerade die hochschulpolitischen Gruppierungen wirklich sind, die sich am lautesten mit diesen Tugenden brüsten, bewiesen das StuPa-Präsidium der Humboldt-Universität und eine Mehrheit der Mitglieder des Parlaments in der Sitzung vom 18. November 2010 eindrucksvoll. Besser als in jeder Satire stellten sie ihre wahre Gesinnung einmal mehr zur Schau.

Die sechste Sitzung des 18. Studentenparlaments der Humboldt-Universität wird vom Präsidium mit einem Geschäftsordnungsantrag eröffnet, der die ersatzlose Streichung von sechs fristgemäß eingereichten Anträgen fordert. Gestellt wurden diese, siehe Tagesordnungspunkte 5-9 und 11, von der LHG, dem BuF (Bündnis unabhängiger Faschaftler_innen) und den Monarchisten.

Lisa Gottwald, gewähltes Mitglied des StuPa-Präsidiums, begründet diesen Schritt damit, dass die Befassung mit den Anträgen “sowieso Zeitverschwendung” sei, die zu keinem Ergebnis führe. Die Anträge seien unwichtig, da sie vom StuPa nicht beachtet würden. Sie hätten daher keine Relevanz und würden das Augenmerk von wichtigen Anträgen ablenken. Wir würden nur alle “in Anträgen versinken”, lesen würde diese niemand. Lisa Gottwald stellt während ihrer Begründung selbst fest, dass nur ein Bruchteil der anwesenden Mandatsträger die Anträge wahrscheinlich überhaupt gelesen habe. Ist es denn zu viel verlangt, für eine Parlamentssitzung im Monat ein paar Seiten zu lesen? Sollte dies nicht die Pflicht eines jeden Mandatsinhabers sein? Niemand wählt einen Kandidaten, der derart verantwortungslos mit seinen Pflichten umgeht. Demjenigen sollte zumindest niemand seine Stimme geben.

Der Geschäftsordnungsantrag des StuPa-Präsidiums wird nach der Gegenrede einer Vertreterin des BuF zur Abstimmung gestellt und erhält die erforderliche Mehrheit der anwesenden Parlamentarier. Diese votieren nach kürzester Bedenkzeit dafür, im Block ganze sechs fristgerecht eingereichte Anträge überhaupt nicht zu besprechen – ein Schelm, wer meint, dass dieser Entschluss nicht dem Inhalt der Anträge geschuldet war, sondern etwas damit zu tun hat, dass die Anträge von “rechten”, “reaktionären” Gruppierungen eingebracht wurden. Viele der StuPa-Mitglieder, die für die Nichtbefassung der Anträge stimmen, wissen vermutlich nicht einmal, welche Anträge sie ersatzlos streichen, so suggerierte es zumindest Präsidiumsmitglied Lisa Gottwald.

Dabei sind die Anträge durchweg sehr wohl relevant für die Studenten der HU. So fordert beispielsweise ein Antrag die einheitliche Evaluation der Lehre an allen Fakultäten der Universität, ein anderer schriftliche Berichte der Mitglieder des RefRats (AStA) zu der von ihnen geleisteten Arbeit. Die LHG beantragt zum einen gemeinsam mit dem BuF eine transparentere Neubesetzung der Referate des RefRats, zum anderen die möglichst nachdrückliche Mithilfe der Fachschaftsvertretungen bei der Bewerbung anstehender StuPa-Wahlen. Ziel ist hier eine Steigerung der Wahlbeteiligung.

Nach Meinung der LHG ist das StuPa nicht dazu da, die Polizei aufzufordern, einen Lautsprecherwagen, der nicht einmal der Verfassten Studierendenschaft gehört, herauszugeben. Ein solcher Antrag (siehe TOP 5.8) wurde in der StuPa-Sitzung im Juni 2010 nicht für irrelevant und “Zeitverschwendung” gehalten. Ganz zu schweigen, dass das Parlament diese Aufforderung gar nicht äußern darf, da das StuPa der Universität kein allgemeinpolitisches Mandat besitzt, sondern sich nur mit hochschulpolitisch relevanten Themen befassen darf.

Um 19.15 Uhr – nach nicht einmal 30 Minuten – verlassen der RCDS, das BuF und die LHG demonstrativ das Audimax der HU, um zu zeigen, dass ein solch undemokratisches Verhalten der Mehrheit der Abgeordneten vollkommen inakzeptabel ist. Es hat unserer Meinung nicht viel mit Demokratie und Meinungsfreiheit zu tun, wenn Anträge ohne Lesung oder Aussprache im Block ersatzlos gestrichen werden. Wieder einmal hat ein Großteil des StuPas gezeigt: „Parlamentarismus ist scheiße.“ (Zitat von Gerrit Aust, Referent für Hochschulpolitik des RefRats der HU)

Das Parlament ist nun beschlussunfähig, nachdem die protestierenden Gruppierungen einschließlich der LHG den Saal verlassen haben, denn weniger als die erforderliche Hälfte aller Mandatsträger ist nun noch anwesend. Die Sitzung wird geschlossen, alle weiteren Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung vertagt. Und auch die vorher bereits “rechtmäßig” gestrichenen Anträge von Buf, Monarchisten und LHG werden ganz bestimmt ein weiteres Mal eingebracht werden.

Wir hoffen, dass es uns mit dieser Aktion gelungen ist, ein klares Zeichen für die eine echte Demokratie in der Verfassten Studierendenschaft zu setzen – vor allen Dingen mit Hinblick auf die StuPa-Wahlen am 19. und 20. Januar 2011. Wie die Vorgehensweise vom StuPa-Präsidium und zahlreichen Listen im Parlament zu bewerten ist, möge jeder Student selbst entscheiden.

Eure LHG.